Georg Christoph Lichtenberg soll dies gesagt haben;
er lebte von 1742 bis 1799
Auszug aus einer Etatrede:
Wir haben in unserem Land die Sonnenaufgänge verschlafen – es wird uns ein gewaltiger gesellschaftspolitischer Orkan wecken, weil wir auf allen Ebenen unseres föderalen Staatensystems es nicht geschafft haben Menschen zu vermitteln, dass Geld nur ihre Hirne zerfrisst.
Es war für alle politisch Agierenden bislang doch sehr einfach gewesen die Stimmen ihres Klientels zu kaufen – das ist nun nicht mehr finanzierbar – es ist die Zeit gekommen sich wieder auf Werte zu besinnen und an Perspektiven und Visionen zu erarbeiten - mindestens eine Generation, so meine Auffassung, wird dabei gewaltige Opfer bringen, stark bluten, müssen.
Der Lösungsansatz aus dem Weg der Krise ist mit dem mehrheitlich verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept vorhanden – in der Umsetzungsphase fehlt es jedoch an der politischen Kraft.
Ich bleibe dabei – die Konsolidierung der Finanzen wird die Hauptaufgabenstellung der nächsten Jahre sein. Meine
Einschätzungen zur Entwicklung der kommunalen Finanzen zu Beginn meiner Amtszeit im Juni 2001 und früher, haben sich leider bestätigt. Das Defizit im kommunalen Haushalt wächst unaufhörlich.
Wir dürfen die Kosten- und die Einnahmeseite nicht aus dem Blick verlieren. Die Aufsichtsbehörden sowie der Hessische Rechnungshof haben mich in meiner Einschätzung immer wieder bestätigt. Die
Weichenstellung vielen Jahren war absolut falsch und führte die Gemeinde in die finanzielle Sackgasse.
Dennoch – auch diese Krise gibt uns die Chance einer Entwicklung.
Wir müssen unsere finanzielle Krise jedoch auch in größeren Zusammenhängen sehen: Deshalb werde ich für die
Gemeinde kritisch nachfragen, inwieweit, das „System“ von unteren, oberen und obersten Fachbehörden überhaupt noch finanzierbar ist?
Wenn nach wie vor nur 15 Prozent des Lohn- und Einkommenssteueranteils an die Kommune fließt, von jedem Euro Gewerbesteuer dem kommunalen Finanzsäckel nur ein Drittel verbleibt und die Kreisumlage
zur Finanzierung der Kreisausgaben stetig ansteigt, stellt sich mir nach wie vor die Frage, für wen denn in diesem Land gewirtschaftet wird - und das bei gleichbleibenden, unveränderten
Einnahmen.
Mit dem Ausspruch:
Solidarität in einer Gesellschaft – das Einstehen der Starken für die Schwachen, der Gesunden für die Kranken und der Jungen für die Alten ( ich füge hinzu auch der Alten für die Jungen ) ist Voraussetzung des ökonomischen Erfolgs in den entwickelten Gesellschaften Europas.
Warum sage ich Ihnen dies alles im Rahmen einer Etatrede?
Weil ich in Verantwortung für die kommunalen Finanzen und der kommunalen Handlungsfähigkeit Ihnen keinen anderen Ausweg vorschlagen kann, als den, dass auch diese Gemeinde an einem Punkt angelangt ist, wo sie ihre Kosten reduzieren und für ihre Dienstleistung adäquate Gebühreneinnahmen erheben muss.